WEB Programm zur Wahl des 9. Europäischen Parlaments im Mai 2019 gegeben
AfD steht fest zu der Idee eines Austritts aus der EU
Zur Europawahlversammlung der AfD in Riesa
Am vergangenen Wochenende fand in Riesa die Europawahlversammlung der AfD statt. Dabei wurde das Wahlprogramm der Partei für die Europawahl im Mai 2019 verabschiedet. Im Mittelpunkt des Programms steht die Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. Die AfD wendet sich gegen die aktuelle Europapolitik und nimmt verstärkt die Themen Asyl und Zuwanderung in den Fokus.
Die AfD steht fest zu der Idee eines Austritts aus der EU. Der Parteivorsitzende Jörg Meuthen sagte in seiner Rede, dass die EU ein "failed state" sei und dass Deutschland aus diesem "Moloch" austreten müsse. Die AfD will die Souveränität Deutschlands wiederherstellen und die Kontrolle über die eigenen Grenzen zurückgewinnen.
Neben dem Austritt aus der EU fordert die AfD auch eine Begrenzung der Zuwanderung. Die Partei will die Zahl der Asylbewerber begrenzen und eine Obergrenze für die Einwanderung einführen. Die AfD argumentiert, dass die Zuwanderung die sozialen Sicherungssysteme belaste und zu einer Überlastung der Infrastruktur führe.
Das Wahlprogramm der AfD wurde von den Delegierten mit großer Mehrheit verabschiedet. Die AfD hofft, bei der Europawahl im Mai 2019 starke Gewinne zu erzielen und ihre Position im Europäischen Parlament auszubauen.
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Die Europawahl im Mai 2019 wird eine Richtungswahl für Deutschland und die Europäische Union. Das Wahlprogramm der AfD ist ein deutliches Signal dafür, dass die Partei einen radikalen Kurswechsel in der Europapolitik anstrebt. Es bleibt abzuwarten, ob die Wähler den Forderungen der AfD folgen und für einen Austritt Deutschlands aus der EU stimmen.
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